Rechtsprechung
| LSG Bayern, 28.03.2012 - L 1 R 805/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Zahlung einer Erwerbsminderungsrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung; Erfüllung besonderer versicherungsrechtlicher Voraussetzungen durch den Bezug einer Invalidenpension in Bosnien-Herzegowina
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung; Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen durch den Bezug einer Invalidenpension in Bosnien-Herzegowina
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 03.08.2011 - S 7 R 333/10
- LSG Bayern, 28.03.2012 - L 1 R 805/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- LSG Bayern, 16.09.2008 - L 14 R 62/08
Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung aufgrund einer leichten …
Auszug aus LSG Bayern, 28.03.2012 - L 1 R 805/11
Mit der hiergegen zum Bayerischen Landessozialgericht erhobenen Berufung (Az. L 14 R 62/08) verfolgte der Kläger sein Begehren weiter.Der Senat schließt sich insoweit den ausführlichen und überzeugenden Ausführungen des SG sowie des Bayer. Landessozialgerichts im Urteil vom 16. September 2008 (Az. L 14 R 62/08) an und sieht von einer weiteren Darstellung der Entscheidungsgründe ab (vgl. § 153 Abs. 2 SGG).
- BSG, 08.12.2005 - B 13 RJ 40/04 R
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - versicherungsrechtliche …
Auszug aus LSG Bayern, 28.03.2012 - L 1 R 805/11
Darüber hinaus ergibt sich zwar auch aus einer gemeinschaftskonformen Auslegung der Koordinationsvorschriften der VO (EWG) Nr. 1408/71 nach der neueren Rechtsprechung des BSG, dass jedenfalls solche Unfälle, die im wesentlichen den Anforderungen an einen Arbeitsunfall nach deutschem Recht entsprechen, einem unter die deutschen Rechtsvorschriften fallenden Arbeitsunfall gleichzustellen sind (BSGE 95, 293 = SozR 4 - 2600 § 43 Nr. 6). - BSG, 23.03.1994 - 5 RJ 24/93
Rentenversicherung - Berufsunfähigkeit - Ausländische Rente - Rentenbezugszeit - …
Auszug aus LSG Bayern, 28.03.2012 - L 1 R 805/11
Insbesondere führt der Bezug einer Invalidenpension in Bosnien-Herzegowina nicht zu einer Verlängerung des 5-Jahres-Zeitraums, da das deutsch-jugoslawische Sozialversicherungsabkommen vom 12. Oktober 1968, dessen Fortgeltung zu Gunsten des Klägers hier unterstellt wird, keine Regelung über eine Gleichstellung der Aufschubtatbestände, insbesondere auch nicht der Rentenbezugszeiten, enthält (vgl. BSG, Urteil vom 23. März 1994, Az. 5 RJ 24/93, SozR-2200 § 1246 Nrn. 46). - BSG, 01.12.1982 - 4 RJ 9/82
Erwerbsunfähigkeit; Wartezeit; Arbeitsunfall; Versichertenrente
Auszug aus LSG Bayern, 28.03.2012 - L 1 R 805/11
Arbeitsunfälle im Ausland können nur in Fällen der Ausstrahlung (vgl. § 4 SGB IV) und bei Berechtigten nach dem FRG (vgl. §§ 5 ff. FRG) zur vorzeitigen Wartezeiterfüllung nach § 53 Abs. 1 SGB VI führen (BSGE 54, 199 = SozR 2200 § 1252 Nr. 3).